Zukunftsland Sachsen-Anhalt
2024
Verwaltung
Tangerhüttes Bürgermeister Andreas Brohm
Per Mausklick ins Amt
Von Alexander Walter
Tangerhütte in der Altmark hat als eine der ersten Städte bundesweit 2019 ein „Digitales Rathaus“ eingeführt.
Wer sehen will, wie das Rathaus der Zukunft funktioniert, sollte auf die Website von Tangerhütte klicken: Den Hund oder ein Gewerbe anmelden, den Kita-Platz kündigen oder einen Termin im Meldeamt buchen – während Bürger andernorts noch mit Formularen in Warteschlangen stehen, geht vieles hier schon weitgehend online. Auch wenn andere Städte inzwischen nachziehen: Mit seinem „Digitalen Rathaus“ war Tangerhütte bei dessen Start Ende 2019 Vorreiter in Sachsen-Anhalt.
Wie kam es dazu? Kaum denkbar wäre das Projekt ohne Andreas Brohm. „Vor sechs Jahren haben wir uns Gedanken gemacht: Wer ist in sechs Jahren von unseren Verwaltungsmitarbeitern eigentlich noch im Haus?“, sagt der parteilose Mann mit kurzem braunen Haar, der seit 2014 Bürgermeister seiner Heimatstadt ist. Nur noch die Hälfte würde es sein, lautete damals die Antwort. „Wir haben uns also gefragt: Wie können wir diesen demografischen Schwund auffangen und gleichzeitig kundenorientierter werden?“, sagt der 45-Jährige. Wenn Brohm erzählt, klingt seine Vergangenheit immer ein wenig durch. Brohm, studierter Diplom-Kaufmann und jahrelang im europäischen Musical-Geschäft tätig, spricht viel von der Kultur im eigenen Haus, davon die Mitarbeiter mitzunehmen und von Synergien.
Genau darum ging es am Ende auch beim Digitalen Rathaus, sagt er. „Die Frage war, wie können wir Arbeit vermeiden und so organisieren, dass es weniger wird und schneller geht.“ Hinzu kam: Die Wege im ländlichen Tangerhütte am Südostrand der Altmark sind weit. Auf einer Fläche halb so groß wie Berlin leben hier nur gut 10.000 Einwohner.
Die Antwort war die weitgehende Digitalisierung des Rathauses. Das ist mehr oder minder aktuell zwar Ziel aller Gemeinden in Deutschland: Laut Onlinezugangsgesetz (OZG) sollten die Kommunen dabei eigentlich schon Ende 2022 alle 575 Verwaltungsdienstleistungen für Bürger online verfügbar machen. Kaum eine Kommune erreichte das Ziel aber.
Termine online buchbar
Und: „Beim OZG ging es nur darum, Anträge von Bürgern digital annehmen zu können“, sagt Brohm. Über die Bearbeitung oder Beantwortung von Anträgen ist damit noch gar nichts gesagt. Dabei entstehe Arbeitsersparnis durch Digitalisierung für die Rathäuser erst dort. „Wir wussten also früh, dass wir für unsere Ziele weit übers OZG hinausgehen müssen.“
Gesagt, getan. Zusammen mit dem Tangermünder Unternehmen „Innocon Systems“ entwickelte die Stadt das Digitale Rathaus und ging im Herbst 2019 an den Start. Seit 2020 gibt es das Angebot auch per App aufs Handy. Das digitale Amt selbst stellt man sich am besten wie einen Baukasten vor. Die Maske ist stets ähnlich, nur die Inhalte ändern sich.
116 Dienstleistungen waren dabei in Tangerhütte zuletzt in alphabetischer Reihenfolge geordnet verfügbar – von A wie „Anliegerbescheinigung beantragen“ bis Z wie „Zulassung zum juristischen Vorbereitungsdienst beantragen“. Beispiel Hund anmelden: Wer unter Online-Dienste beim Buchstaben H den entsprechenden Knopf drückt, landet auf einer Maske, die zunächst darüber aufklärt, was beim Thema zu beachten ist. Der Nutzer kann dann direkt einen Online-Termin für die Anmeldung buchen oder den Antrag gleich selbst im Netz ausfüllen. Bürger können außerdem wählen, ob sie sich ein personalisiertes Online-Konto anlegen oder die Digital-Dienstleistungen ohne Anmeldung in Anspruch nehmen. Mehr als 2.000 Tangerhütter haben solch ein Konto inzwischen, sagt der Bürgermeister.
Wie es scheint ein Konzept, das als Vorlage auch für andere taugen könnte. Warum wird es nicht einfach auf andere Gemeinden in Sachsen-Anhalt übertragen? Brohm hätte nichts dagegen: „Wenn wir das hier machen, muss ja nicht jede Kommune das Rad neu erfinden“, sagt er. Tatsächlich hätten Gemeinden wie Thale oder Arneburg-Goldbeck das Konzept in Eigeninitiative bereits übernommen. Zuständig für die Finanzierung vieler Verwaltungs-Digitalisierungen sind allerdings nicht die Kommunen, sondern das Land. „Viele warten deshalb erstmal ab, was sich das Land vorstellt, anstatt selbst in die Initiative zu gehen“, sagt Heiko Liebenehm vom Städte- und Gemeindebund.
"Nicht jede Kommune muss das Rad neu erfinden."
Andreas Brohm (parteilos), Bürgermeister, Tangerhütte
Standards als Ziel
Das Land verfolgt bei der Digitalisierung indes eine eigene Strategie. Man wolle keine Vorfestlegung, außerdem würden Online-Dienstleistungen einer Stadt den Landkreisen nicht helfen, hieß es zuletzt aus dem Digitalisierungsministerium zum Thema. In einem vom Haus initiierten Modellprojekt haben inzwischen rund 20 Kommunen Ideen dafür entwickelt, wie die digitale Amtsstube aussehen kann. Ziel sind Standardlösungen nach dem Prinzip „Einer für alle“.
Als Auftakt sollen bis Ende 2024 die ersten 15 einheitlichen Verwaltungsdienstleistungen online bereitstehen. So sieht es inzwischen auch eine überarbeitete Variante des Onlinezugangsgesetzes vor. 15 Leistungen - das ist nicht viel verglichen mit den ursprünglichen Zielen von Bund und Ländern.
„Man hat vor Beschluss des OZG eben nicht mit den Kommunen geredet“, sagt Heiko Liebenehm dazu. Es habe lange gedauert. „Aber inzwischen bin ich vorsichtig optimistisch, dass es einen größeren Schritt zur Digitalisierung auch für andere Kommunen geben kann.“